Dienstag, 29. November 2011
Schluss jetzt mit dem Wendlandterror
unsaadi, 14:20h
Knapp 20.000 Polizisten im Einsatz. Die Überstunden gehen in die Millionen. Für den polizeilichen Castoreinsatz sieht der niedersächsische Haushalt dieses Jahr fast 22 Mio. € vor. Was ist los in Deutschland? Wofür der ganze Zinnober?
Für nichts und wieder nichts! Mit der Energiewende ist der nukleare Drops in Deutschland endgültig gelutscht. Die aktuellen Demonstrationen gegen die Castoren entspringen einem Phantomschmerz. Denn das atomare Standbein des deutschen Energiemix ist längst amputiert.
Und jetzt? Der Jahresurlaub der Profidemonstranten im Wendland könnte endlich mal woanders stattfinden. Die dann frei werdenden niedersächsischen Haushaltsmittel könnten in KiTas gesteckt werden. Und die Polizisten würden bei ihren Familien sein, statt sich auf Überstunden verhauen zu lassen. S’ist Weihnachtszeit!
Stattdessen lässt sich die schweigende moderate Mehrheit einmal mehr von einer randständigen, agitierenden Minderheit terrorisieren.
Es wird Zeit, mit der ganzen Breite des Gesetzes zuzuschlagen. Strafrechtlich mit dem Vorwurf der Nötigung und zivilrechtlich mit Schadenersatz – und verwaltungsrechtlich mit Gebührenordnungen.
So soll das Wegtragen durch die Polizei etwa bei den Castorprotesten mittlerweile kostenpflichtig sein. Abhängig von Dienstgrad und Anzahl der benötigten Beamten werden von 30 € für einen Beamten mit niedrigem Dienstgrad bis zu 114 € für zwei erfahrene, hochrangige Beamte erhoben. Recht so!
Für nichts und wieder nichts! Mit der Energiewende ist der nukleare Drops in Deutschland endgültig gelutscht. Die aktuellen Demonstrationen gegen die Castoren entspringen einem Phantomschmerz. Denn das atomare Standbein des deutschen Energiemix ist längst amputiert.
Und jetzt? Der Jahresurlaub der Profidemonstranten im Wendland könnte endlich mal woanders stattfinden. Die dann frei werdenden niedersächsischen Haushaltsmittel könnten in KiTas gesteckt werden. Und die Polizisten würden bei ihren Familien sein, statt sich auf Überstunden verhauen zu lassen. S’ist Weihnachtszeit!
Stattdessen lässt sich die schweigende moderate Mehrheit einmal mehr von einer randständigen, agitierenden Minderheit terrorisieren.
Es wird Zeit, mit der ganzen Breite des Gesetzes zuzuschlagen. Strafrechtlich mit dem Vorwurf der Nötigung und zivilrechtlich mit Schadenersatz – und verwaltungsrechtlich mit Gebührenordnungen.
So soll das Wegtragen durch die Polizei etwa bei den Castorprotesten mittlerweile kostenpflichtig sein. Abhängig von Dienstgrad und Anzahl der benötigten Beamten werden von 30 € für einen Beamten mit niedrigem Dienstgrad bis zu 114 € für zwei erfahrene, hochrangige Beamte erhoben. Recht so!
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